Eigentumsvorbehalt

Eigentumsvorbehalt Definition

Ein bei einer Lieferung vereinbarter (einfacher) Eigentumsvorbehalt bewirkt, dass der gelieferte Gegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Lieferanten verbleibt.

Wird der Kaufpreis nicht bezahlt, holt der Lieferant den gelieferten Gegenstand wieder zurück.

Der Eigentumsvorbehalt ist somit eine Form der Kreditsicherheit, der sich auf den mittels des eingeräumten Zahlungsziels gewährten Kundenkredit bezieht.

Oftmals wird der Eigentumsvorbehalt in den AGB festgehalten. Der Eigentumsvorbehalt ist gesetzlich in § 449 BGB geregelt.

Der Eigentumsvorbehalt beeinträchtigt die Bilanzierung nicht: das belieferte Unternehmen bilanziert die gelieferten Waren als wirtschaftlicher Eigentümer i.S.d. § 246 Abs. 1 Satz 2 HGB in seiner Bilanz unter den Vorräten bzw. im Anlagevermögen.

Eigentumsvorbehalt Beispiel

Beispiel: Lieferung mit Eigentumsvorbehalt

Die Huber GmbH liefert am 15. April 2011 Waren an den Kunden Meier und Müller OHG.

Der Kunde bezahlt trotz Mahnungen die Rechnung nicht. Wurden die Waren unter Eigentumsvorbehalt geliefert, kann die Huber GmbH die Waren zurückholen.

Arten von Eigentumsvorbehalten

Neben dem oben beschriebenen, einfachen Eigentumsvorbehalt gibt es noch weitere Arten: