Definition
Aus Sicht der Finanzwissenschaft haben Steuern 3 (mögliche) Steuerzwecke:
- Einnahmen für den Staat (Fiskalzweck);
- Beeinflussung des Verhaltens: Lenkungssteuern wie zum Beispiel die Tabak- oder Ökosteuer, die den Konsum von Tabak oder Energie teurer machen und dadurch reduzieren; oder in die andere Richtung: sie fördern bzw. belohnen ein Verhalten steuerlich;
- Umverteilung: die Einkommensteuer richtet sich beispielsweise nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen, die durch das zu versteuernde Einkommen "gemessen" wird; jemand, der 100.000 € verdient, zahlt einen höheren Prozentsatz als jemand, der 30.000 € verdient; die Nettoeinkommen der beiden haben dadurch eine geringere Differenz als die Bruttoeinkommen in Höhe von 70.000 €, es wird umverteilt.
Rechtliche Grundlage
Dominierend ist der Fiskalzweck: der Staat bzw. dessen Haushalt muss finanziert werden.
§ 3 Abs. 1 AO (Abgabenordnung) macht das in der Definition von Steuern deutlich: diese sind danach Geldleistungen, die von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinden) zur Erzielung von Einnahmen auferlegt werden. Im anschließenden Halbsatz des Paragraphen wird aber auch darauf hingewiesen, dass die Erzielung von Einnahmen Nebenzweck sein kann; das rechtfertigt beispielsweise die Lenkungssteuern.
Die Lenkungssteuern sind für den Staat ein zweischneidiges Schwert: je erfolgreicher sie wirken (je mehr Menschen etwa aufs Rauchen verzichten), desto geringer werden die Steuereinnahmen. Und aufgrund der Höhe der Steuereinnahmen beispielsweise aus der Tabaksteuer (mehr als 10 Mrd. € jährlich in Deutschland) besteht ein gewisser Druck, die Steuerschraube hier nicht zu sehr anzuziehen, um diese gewohnten und benötigten Einnahmen nicht zu gefährden.
Eine Steuer – Mehrfache Steuerzwecke
An der Einkommensteuer kann man erkennen, dass eine Steuer verschiedenen Zwecken dienen kann: sie bringt hohe Einnahmen für den Staat, lenkt in kleinerem Maße auch (etwa durch Steuervergünstigungen für Elektro-Dienstwägen oder Sonderabschreibungen für Mietwohnungsneubau) und sorgt über den progressiven Steuertarif, der höhere Einkommen stärker besteuert, für Umverteilung.
Fazit
- Steuern erfüllen drei Hauptzwecke: Fiskalzweck (staatliche Einnahmen für Ausgaben), Lenkungszweck (Verhaltenssteuerung, z. B. Tabak- oder CO₂-Steuer) und Umverteilungszweck (Reduktion von Einkommens- und Vermögensungleichheit).
- Lenkungssteuern zielen darauf ab, unerwünschtes Verhalten zu verteuern (z. B. Schadstoffemissionen) oder erwünschtes steuerlich zu begünstigen — die Einnahmen sind dabei Nebeneffekt, nicht Hauptzweck.
- In der Praxis erfüllen die meisten Steuern mehrere Zwecke gleichzeitig: Eine progressive Einkommensteuer erzeugt Einnahmen, wirkt umverteilend und beeinflusst Arbeitsanreize.
Selbsttest: Steuerzwecke
Richtig
Falsch
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