Steuerzwecke

Steuerzwecke Definition

Aus Sicht der Finanzwissenschaft haben Steuern 3 (mögliche) Steuerzwecke:

• Einnahmen für den Staat (Fiskalzweck);
• Beeinflussung des Verhaltens: Lenkungssteuern wie zum Beispiel die Tabak- oder Ökosteuer, die den Konsum von Tabak oder Energie teurer machen und dadurch reduzieren; oder in die andere Richtung: sie fördern bzw. belohnen ein Verhalten steuerlich;
• Umverteilung: die Einkommensteuer richtet sich beispielsweise nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen, die durch das zu versteuernde Einkommen "gemessen" wird; jemand, der 100.000 € verdient, zahlt einen höheren Prozentsatz als jemand, der 30.000 € verdient; die Nettoeinkommen der beiden haben dadurch eine geringere Differenz als die Bruttoeinkommen in Höhe von 70.000 €, es wird umverteilt.

Rechtliche Grundlage

Dominierend ist der Fiskalzweck: der Staat bzw. dessen Haushalt muss finanziert werden.

§ 3 Abs. 1 AO (Abgabenordnung) macht das in der Definition von Steuern deutlich: diese sind danach Geldleistungen, die von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinden) zur Erzielung von Einnahmen auferlegt werden. Im anschließenden Halbsatz des Paragraphen wird aber auch darauf hingewiesen, dass die Erzielung von Einnahmen Nebenzweck sein kann; das rechtfertigt beispielsweise die Lenkungssteuern.

Die Lenkungssteuern sind für den Staat ein zweischneidiges Schwert: je erfolgreicher sie wirken (je mehr Menschen etwa aufs Rauchen verzichten), desto geringer werden die Steuereinnahmen. Und aufgrund der Höhe der Steuereinnahmen beispielsweise aus der Tabaksteuer (mehr als 10 Mrd. € jährlich in Deutschland) besteht ein gewisser Druck, die Steuerschraube hier nicht zu sehr anzuziehen, um diese gewohnten und benötigten Einnahmen nicht zu gefährden.

Eine Steuer – Mehrfache Steuerzwecke

An der Einkommensteuer kann man erkennen, dass eine Steuer verschiedenen Zwecken dienen kann: sie bringt hohe Einnahmen für den Staat, lenkt in kleinerem Maße auch (etwa durch Steuervergünstigungen für Elektro-Dienstwägen oder Sonderabschreibungen für Mietwohnungsneubau) und sorgt über den progressiven Steuertarif, der höhere Einkommen stärker besteuert, für Umverteilung.