Formkaufmann

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage ist § 6 HGB, wonach

• die bezüglich der Kaufleute gegebenen Vorschriften auch auf die Handelsgesellschaften Anwendung finden (§ 6 Abs. 1 HGB), das betrifft zum Beispiel OHG und KG;
• die Rechte und Pflichten eines Vereins, dem das Gesetz ohne Rücksicht auf den Gegenstand des Unternehmens die Eigenschaft eines Kaufmanns beilegt, unberührt bleiben, auch wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 HGB (für ein Handelsgewerbe) nicht vorliegen (§ 6 Abs. 2 HGB); das betrifft zum Beispiel die AG, GmbH oder eingetragene Genossenschaft.

Übersicht Formkaufleute

Formkaufleute bzw. Handelsgesellschaften sind vor allem:

• Offene Handelsgesellschaften (OHG), § 105 ff. HGB;
• Kommanditgesellschaften (KG), § 161 ff. HGB;
• Aktiengesellschaft (AG), § 3 Abs. 1 AktG ("Die Aktiengesellschaft gilt als Handelsgesellschaft, auch wenn der Gegenstand des Unternehmens nicht im Betrieb eines Handelsgewerbes besteht.");
• Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA), § 278 Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AktG;
• GmbH, § 13 Abs. 3 GmbHG;
• Europäische Aktiengesellschaft bzw. Societas Europaea (kurz: SE), Artikel 10 SE-VO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 AktG;
• eingetragene Genossenschaft (eG), § 17 Abs. 2 GenG.

Diese sind also immer Kaufleute / Handelsgesellschaften und unterliegen damit den Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).

Beispiel