Scheinkaufmann

Scheinkaufmann Definition

Ein sogenannter Scheinkaufmann tritt nach außen hin als Kaufmann auf bzw. erweckt den Anschein, einer zu sein – ist aber keiner.

Er muss sich aber gegenüber gutgläubigen Geschäftspartnern – die nicht wissen, dass er kein Kaufmann ist – zu seinen Ungunsten als solcher behandeln lassen.

Beispiel

Ein nicht ins Handelsregister eingetragener Kleingewerbetreibender ist kein Kaufmann.

Nennt er sich aber z.B. im Briefkopf oder in Anzeigen "Internationale Großspedition Huber", erweckt das ggf. den Anschein, hier liegt ein Handelsgewerbe i.S.d. § 1 Abs. 2 HGB bzw. ein Istkaufmann vor (eigentlich wäre die Kaufmannseigenschaft aber an der Firma erkennbar, z.B. "Internationale Großspedition Huber e.K." mit dem Zusatz "e.K." für (ins Handelsregister) eingetragener Kaufmann).

Während normale Menschen eine Bürgschaftserklärung nach § 766 BGB schriftlich abgeben müssen (dadurch sollen sie gezwungen werden, sich dies gut zu überlegen), können Kaufleute – die als "Profis" weniger geschützt werden müssen – eine Bürgschaft auch mündlich abgeben (§ 350 HGB).

Huber müsste sich also eine mündliche Bürgschaftserklärung als wirksam vorhalten lassen, sofern der Begünstigte gutgläubig im Hinblick auf Huber's Kaufmannseigenschaft war (das wäre juristisch zu klären).