Definition
Arglistige Täuschung ist ein Grund, um eine Willenserklärung – und damit zum Beispiel einen Vertrag – anzufechten (§ 123 Abs. 1 Satz 1 1. Alternative BGB).
Arglistige Täuschung kann etwa bei einem Kaufvertrag vorliegen, wenn
- der Verkäufer lügt ("Das ist Mozarts Violine.") oder
- für die Entscheidung des Käufers wichtige Sachverhalte verschweigt: der verkaufte Gebrauchtwagen hatte schon drei schwere Unfälle; ein Anlageberater verkauft einem Anleger Anleihen eines Unternehmens, das bereits Insolvenz angemeldet hat.
Anfechtungsfrist
Eine Anfechtung muss binnen Jahresfrist erfolgen (§ 124 Abs. 1 BGB). Die Frist beginnt im Falle der arglistigen Täuschung mit dem Zeitpunkt, in dem der Anfechtungsberechtigte die Täuschung entdeckt (§ 124 Abs. 2 BGB).
Beispiel
Anton kauft Berta am 1. Februar 01 „Mozart’s Violine“ for 1 Mio. € ab.
Am 1. Mai 01 stellt er fest, dass das gar nicht Mozart’s Violine ist. Die Anfechtungsfrist beginnt am 1. Mai 01 und dauert ein Jahr.
Anton könnte also beispielsweise am 20. Dezember 01 anfechten oder auch noch am 25. April 02.
Selbsttest: Arglistige Täuschung
Was ist arglistige Täuschung nach § 123 BGB?
In welchem Fall liegt arglistige Täuschung vor?
Wie lang ist die Anfechtungsfrist bei arglistiger Täuschung (§ 124 Abs. 1 BGB)?
Nochmal versuchen