Anfechtung

Anfechtung Definition

Man hat eine Willenserklärung abgegeben ("Ich bestelle ..."), ein Rechtsgeschäft / einen Vertrag (zum Beispiel Kaufvertrag) geschlossen – unter Umständen möchte man aber davon zurücktreten.

Das kann natürlich nur in Ausnahmefällen möglich sein.

Anfechtungsgrund, -frist und -erklärung

Die Anfechtung muss

• begründet sein (zum Beispiel Inhaltsirrtum, Erklärungsirrtum, Eigenschaftsirrtum, Übermittlungsirrtum, arglistige Täuschung, widerrechtliche Drohung) und
• innerhalb der für den jeweiligen Anfechtungsgrund geltenden gesetzlichen Frist (§§ 121, 124 BGB)
• dem Anfechtungsgegner gegenüber erklärt werden (§ 143 BGB).

Wirkung / Folgen der Anfechtung

Die Anfechtung hat folgende Wirkungen:

• ein anfechtbares Rechtsgeschäft ist als von Anfang an – also rückwirkend – als nichtig anzusehen, wenn es angefochten wird (§ 142 Abs. 1 BGB);
• das Rechtsgeschäft bzw. der Vertrag entfallen;
• der Anfechtende muss gegebenfalls Schadensersatz leisten (§ 122 BGB).