Erklärungsirrtum

Erklärungsirrtum Definition

Ein Erklärungsirrtum ist ein Grund, um eine Willenserklärung – und damit z.B. einen Vertrag – wegen Irrtums anzufechten (§ 119 Abs. 1 Satz 1 2. Alternative BGB).

Der Erklärende sagt (im weitesten Sinne) nicht das, was er sagen möchte; er verspricht, verschreibt, vertippt, vergreift (falsches Schraubenfach) oder verklickt sich aus Versehen.

Beispiel

Ein Modellbauer mit schlechten Augen möchte im Online-Versandhandel einen Modellbausatz für einen Sportwagen des Modells "911" bestellen. Er vertut sich, indem er aus Versehen bei der Bestellung auf das Modell "917" klickt.

Was er subjektiv möchte ("911") und was er objektiv sagt ("917") fällt auseinander; es liegt ein Erklärungsirrtum vor.

Wenn er seinen Irrtum – hier wohl spätestens bei der Lieferung – bemerkt, kann er den Kaufvertrag anfechten (wobei sich hier sicherlich ein kulante Lösung nach Rücksprache mit dem Versandhändler finden ließe).

Neben dem Erklärungsirrtum gibt es weitere Irrtümer (z.B. Inhaltsirrtum) als Grundlage für eine Anfechtung.